Ratsinformationssystem

zurück zur Sitzungliste

Gemeinderatssitzung

Sitzung am 05.05.2017 um 18:00 Uhr im im Bürgersaal der "Herzogskelter"

Anwesenheit & Sitzungsdauer

Vorsitzender: stv. BM Xander

Normalzahl der Gemeinderatsmitglieder: 21

Anwesend waren: 18

Abwesend waren: STR. Ernst, STRin Xander, STR. Dr. Stark entschuldigt

 

Den Verhandlungen wohnte noch bei: Frau Koch, Herr Behringer, Herr Gohm, Frau Stöhr-Klein, Herr Kenngott, Schriftführerin: Frau Kuhnle

 

Beginn der Sitzung: 18.05 Uhr      Ende der Sitzung: 20.10 Uhr

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Klaus Dieterich

    - ohne Vorlage -

     

    Protokoll

    Der stv. Bürgermeister Xander begrüßt die Anwesenden zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates, die aus diesem besonderen Anlass nicht im Sitzungssaal, sondern in der Herzogskelter stattfindet.

     

    Er stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Für die Sitzung des Gemeinderates entschuldigt haben sich STRin Xander, STR. Ernst und STR. Dr. Stark. Das Gremium ist somit beschlussfähig.

     

    Entsprechend des Wunsches von Bürgermeister Dieterich findet die Veranstaltung in lockerer Atmosphäre ohne großen "Redenmarathon" und starre Bestuhlung statt. Die Rednerliste wurde aus diesem Grund kurz gehalten.

     

    Der stv. Bürgermeister Xander blickt zunächst anhand einer Präsentation auf die 24-jährige Amtszeit von Bürgermeiser Dieterich zurück und dankt im Namen des Gemeinderates für das Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit in all den Jahren. Als Abschiedsgeschenk überreicht er die Figur „Weltenbummler“, die all die Jahre sein Büro zierte.

     

    Weitere Dankesworte folgen entsprechend des ausgelegten Programms von

    • Landrat Detlef Piepenburg
    • Oberbürgermeister Klaus Holaschke für den Sprengel 1 des Landkreises Heilbronn und den Kreisverband des Gemeindetags Baden-Württemberg
    • Bürgermeister Dieter Böhringer für die Zabergäu-Kommunen

     

    Im Anschluss ergreift Bürgermeister Dieterich das Wort. Er zeigt sich erfreut über die Worte zu seiner Verabschiedung. Es sei etwas besonderes, so viel Lob und Anerkennung zu erfahren. Nach einem kurzen Rückblick seinerseits über seine 24-jährige Amtszeit als Bürgermeister überbringt auch er Worte des Dankes: an die Herren und Damen Stadträte, an den Landrat, an die Bürgermeisterkollegen im Umkreis und an das Mitarbeiter-Team der Stadt. Darüber hinaus dankt BM Dieterich allen Bürgerinnen und Bürgern, die ihm bei drei Wahlen ihre Stimme gaben und seiner Familie, die seinen Berufswunsch über all die Zeit mitgetragen haben.

     

    Bürgermeister Dieterich wünscht seinem Nachfolger, Ulrich Heckmann, und dem Gemeinderat alles Gute und den notwendigen Mut und die Entschlossenheit, in Zukunft die Geschicke der Stadt zu lenken.

  • Tagesordnungspunkt 2

    Verpflichtung und Vereidigung von Herrn Ulrich Heckmann gemäß § 42 Abs. 6 GemO als Bürgermeister der Stadt Güglingen

    - Vorlage Nr. 75/2017 -

     

    Protokoll

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 75/2017, übergeben zur heutigen Sitzung des Gemeinderates.

     

    Unter Tagesordnungspunkt 2 der heutigen Sitzung folgt die Verpflichtung und Vereidigung von Bürgermeister Ulrich Heckmann. Im Namen des Gemeinderates heiße der stv. BM Xander Herrn Ulrich Heckmann und seine Partnerin Diana Bracher herzlich willkommen und biete ihm die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Gremium an.

    Herr Heckmann wurde am 19.02.2017 mit 1.134 bzw. 51 % der gültigen Stimmen gewählt. Das Landratsamt Heilbronn habe die Bürgermeisterwahl der Stadt Güglingen vom 19.02.2017 nach § 30 Abs. 1 KomWG geprüft. Die Prüfung habe ergeben, dass die Wahl gültig ist. Die Wahlprüfungsurkunde des Landratsamtes liege vor.

     

     

    Der Bürgermeister ist nach den Vorgaben der Gemeindeordnung durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats zu vereidigen und zu verpflichten. In öffentlicher Sitzung vom 4. April 2017 wurde STR. Xander dazu bestimmt, die Verpflichtung und Vereidigung vorzunehmen.

     

    Die Eidesformel ergibt sich aus § 47 Abs. 1 Landesbeamtengesetz (LBG):

     

    »Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.«

     

    Der Eid kann auch ohne die Worte »So wahr mir Gott helfe« geleistet werden.

     

     

    In der Verpflichtung ist der Bürgermeister auf seine besonderen Amtspflichten gegenüber der Stadt Güglingen und ihren Einwohnern sowie dem Staat hinzuweisen. Hierzu wird entsprechend der Empfehlung des Landratsamtes Heilbronn eine verkürzte Verpflichtungsformel nach Satz 2 der Verpflichtungsformel in Nr. 2 der bisherigen Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zu § 32 GemO herangezogen:

     

    «Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.»

     

     

    Nach Ablegen des Amtseides und des Gelöbnis der besonderen Amtspflichten gegenüber der Stadt Güglingen durch Herrn Heckmann, vereidigt und verpflichtet der stv. BM Xander Herrn Ulrich Heckmann per Handschlag zum neuen Bürgermeister der Stadt Güglingen.

     

    Im Anschluss überreicht Herr Dieterich Bürgermeister Heckmann die Amtskette. 

     

    In einer kurzen Ansprache wagt Bürgermeister Heckmann einen Ausblick auf die Zukunft. Als Bürgermeister der Stadt Güglingen wolle er Verantwortung übernehmen und verspricht, dabei stets politisch zu handeln und dem Rechtsstaat zu dienen. Er sei den Bürgern dankbar, dass sie ihm diese große Chance geben und wollte Güglingen, Frauenzimmern und Eibensbach gemeinsam mit ihnen nach vorne bringen.

     

    Die offizielle Sitzung wird um 20.10 Uhr beendet.

Stadt Güglingen
Marktstraße 19-21
74363 Güglingen

Öffnungszeiten vormittags:
Mo.-Do. 8.00 - 12.00 Uhr
Frei. 8.00 - 12.30 Uhr
Öffnungszeiten nachmittags:
Die. 14.00 - 18.00 Uhr

Tel.: +49 (0) 71 35 - 108 0
Fax: +49 (0) 71 35 - 108 57
E-Mail: stadt@gueglingen.de