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Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Zabergäu

Sitzung am 26.06.2025 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Wahl des Verbandsvorsitzenden

    Vorlage Nr. 12/2025

     

    Kurzprotokoll

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 12/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlage ist auf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

     

    Dieser TOP muss wiederholt werden, da die Wahl in der letzten Sitzung vom Kommunalamt nicht bestätigt wurde. Es können nur Personen, welche bereits im Amt sind, gewählt werden. Dies war zum Zeitpunkt der Wahl noch nicht der Fall.

    Vorgesehen ist laut Satzung, dass der Bürgermeister von Güglingen den Verbandsvorsitz innehat.

    Wahlen erfolgen laut Satzung geheim mit Stimmzetteln. Es kann jedoch offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht.

    Der offenen Wahl wird einstimmig zugestimmt.

     

    Einstimmig fasst die Verbandsversammlung folgenden Beschluss:

    Als Verbandsvorsitzender wird Herr Michael Tauch für die noch verbleibende Amtszeit bis zum 04.05.2030 gewählt.

  • Tagesordnungspunkt 2

    10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP)

    - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

    - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet

    Vorlage Nr. 13/2025

     

    Kurzprotokoll

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 13/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlage ist auf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

     

    Heute wird über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahme zur frühzeitigen Beteiligung des Flächennutzungsplans beraten und über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die Änderungen des FNP betreffen einmal in Frauenzimmern den Änderungsbereich „Riedfurt-West, 2. Änderung – KiTa Jakobsäcker“ und einmal in Zaberfeld den Änderungsbereich „Feuerwehrmagazin Zaberfeld“.

    Die frühzeitige Offenlage fand im Zeitraum 16.12.2024 bis 31.01.2025 statt. Die eingegangenen Stellungnahmen mit den jeweiligen Behandlungsvorschlägen sind in der Anlage zur Sitzungsvorlage aufgelistet. 

      

    Einstimmig fasst die Verbandsversammlung folgenden Beschluss:

    a) Den Behandlungsvorschlägen zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangen Stellungnahmen wird zugestimmt.

    b) Der Entwurf der 10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, mit Stand 05.11.2024 / 10.06.2025 soll zusammen mit dem Erläuterungsbericht entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB veröffentlicht und die beteiligten Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange sollen gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt werden.

  • Tagesordnungspunkt 3

    Vorstellung der Machbarkeitsstudie für die Kläranlage des GVV Oberes Zabergäu

    Vorlage Nr. 14/2025

     

    Kurzprotokoll

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 14/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlage ist auf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

     

    Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Leonhardt vom Ingenieurbüro Enno Leonhardt begrüßt.  

    Herr Leonhardt erläutert dem Gremium die durchgeführten Arbeiten und Ergebnisse mithilfe einer Präsentation. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

     

     

    Zustimmend nimmt die Verbandsversammlung von der Vorstellung der Machbarkeitsstudie Kenntnis.

  • Tagesordnungspunkt 4

    Einbringung und Beschluss des Haushaltsplans 2025

    Vorlage Nr. 15/2025

     

    Kurzprotokoll

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 15/2025 und die korrigierte Anlage zur Vorlage 15/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlagen sind auf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

     

    Nach der Erläuterung von einzelnen Positionen und Beantwortung von Fragen wird zur Beschlussfassung übergegangen.

     

    Die Verbandsversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

    1. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2025 wird wie in der Anlage zur Vorlage abgedruckt dargestellt beschlossen.

    2. Die Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2028 wird wie in der Anlage zur Vorlage dargestellt beschlossen.

  • Tagesordnungspunkt 5

    Bekanntgaben

    a) Biotopverbundplanung

    b) Klimaschutzmanagement

    Vorlage Nr. 16/2025

    c) Weitere

    ohne Vorlage

     

    Kurzprotokoll

    a)       Biotopverbundplanung

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 16/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlage auf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

    Die Planung am Biotopverbund des GVV geht unvermindert weiter.

    Nach zahlreichen Gesprächen des Büros StadtLandFluss mit Menschen, die sich als Gebietskenner gemeldet haben, wurden zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung erarbeitet. Davon sollen mindestens zwei zeitnah zur Umsetzung kommen.

    Die Öffentlichkeit wird im Zuge der nächsten Öffentlichkeitsbeteiligung über den aktuellen Stand informiert.

    Hierfür erfolgt noch eine Einladung. Die Veranstaltung findet statt am 28.07.2025 in der Wilhelm-Widmaier-Halle in Pfaffenhofen.

     

    b)      Klimaschutzmanagement

    Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 16/2025, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung. Die Vorlage ist dauf der Homepage der Stadt Güglingen einzusehen.

     

    Reparatur-Café

    Der erste Termin ist am 24. Mai erfolgreich über die Bühne gegangen, sodass der Schwung nun gleich für einen Folgetermin genutzt werden soll.

    Am Samstag, 19. Juli findet daher das nächste Reparatur-Café des Liederkranz Pfaffenhofen e.V. in der Wilhelm-Widmaier-Halle in Pfaffenhofen statt. Vorgesehen sind dann im Herbst noch zwei weitere Termine. Mit vier Terminen im Jahr bekommt man die Förderung des Landkreises. Mit dem Geld können Anschaffungen für das Café getätigt werden. 

     

    Energieforum Oberes Zabergäu

    Auf Grundlage der Ergebnisse der Klausurtagung zum Klimaschutz wurde beschlossen, dass im Herbst eine Messeveranstaltung rund um das Thema Sanierung, Heizung und Energie geplant werden soll.

    Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der Klimaschutzagentur make it durchgeführt. Zudem sollen die örtlichen Handwerksbetriebe eingebunden werden. 

    Der dafür vorgesehen Termin ist Samstag, 22. November, 14-18 Uhr.

    Wenn die Planungen vorangeschritten sind, gibt es alle Informationen zum Energieforum auf der Homepage www.gvvoz.de/klima

     

    Klimascouts

    Das Klimascoutprojekt soll auch im kommenden Ausbildungsjahr vom Landkreis und der make it Landkreis Heilbronn fortgesetzt werden, sodass ab Herbst auch wieder Azubis aus Güglingen, Pfaffenhofen und Zaberfeld teilnehmen können.

    Das Projekt „Frühstück mal anders“ für das die Klimascouts Lucia Gallego und Jennifer Ferenz den Landkreispreis gewonnen hatten, läuft weiter. Unterstützt wurde es jüngst mit 250 € durch die Klimastiftung Heilbronn im Rahmen der Energiesparmeister 2025.

     

     

    c)       Weitere

    Die 9. Änderung des FNPs wurde zwischenzeitlich vom Landratsamt genehmigt.

  • Tagesordnungspunkt 6

    Verschiedenes

    ohne Vorlage

     

    Kurzprotokoll

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