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Gemeinderatssitzung

Sitzung am 19.11.2024 um 18:45 Uhr

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Wirtschaftsplan Herzogskelter

  Vorlage Nr. 142/2024

   

  Sitzungsvorlage 142/2024
  Sitzungsvorlage 142a/2024
  Kurzprotokoll

  Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 142a/2024.

   

  Nach einigen kurzen Nachfragen zum Planwerk beschließt das Gremium bei zwei Enthaltungen mehrheitlich

  1.   Der Wirtschaftsplan der Herzogskelter für das Haushaltsjahr 2024 wird beschlossen. Der Wirtschaftsplan kann unter der Rubrik öffentliche Bekanntmachungen auf der Homepage eingesehen werden.

   

  2.   Die Finanzplanung und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 – 2027 werden in der Vorlage Nr. 142a/2024 dargestellt beschlossen.

• Tagesordnungspunkt 2

  Wirtschaftsplan Stadtwerke Güglingen

  Vorlage Nr. 143/2024

   

  Sitzungsvorlage 143/2024
  Kurzprotokoll

  Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 143/2024, übergeben zur heutigen Sitzung des Gemeinderats.

   

  Es wird von Seiten der Verwaltung mitgeteilt, dass im letzten Jahr beschlossen wurde, dass der Fehlbetrag in den laufenden Geschäften ausgeglichen werden muss. Aufgrund der fehlenden Jahresabschlüsse wurde dieser nicht eingebucht, sondern hat sich aufsummiert. Daher muss zunächst beschlossen werden, dass die Stadt Güglingen den Fehlbetrag ausgleicht. Ansonsten kann der Wirtschaftsplan so nicht beschlossen werden. Der Wirtschaftsplan wäre dann nicht rechtmäßig und die Kommunalaufsicht könne diesem nicht zustimmen.

   

  Bei einer Enthaltung wird mehrheitlich beschlossen:

  1.   Es findet ein Verlustausgleich bis einschließlich des Jahres 2023 statt, d.h. der

  städtische Haushalt gleicht die bei den Stadtwerken im genannten Zeitraum
  aufgelaufenen Verluste i.H.v. 1.630.000 € aus.

  2.   Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Haushaltsjahr 2024 wird beschlossen. Der Wirtschaftsplan kann auf der Homepage unter der Rubrik Öffentliche Bekanntmachungen eingesehen werden.

  3.   Die Finanzplanung und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 – 2027 werden wie in der Vorlage Nr. 143/2024 dargestellt beschlossen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Bekanntgaben

  ohne Vorlage

   

  Kurzprotokoll

  Es gab keine Bekanntgaben.

• Tagesordnungspunkt 4

  Verschiedenes

  ohne Vorlage

   

  Kurzprotokoll

  Es gab eine kurze Nachfrage zu einer stattgefundenen Klausurtagung.