Ratsinformationssystem
Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Zabergäu
Sitzung am 19.11.2024 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Schulsozialarbeit an der Katharina-Kepler-Schule
Jahresbericht
Vorlage Nr. 11/2024
KurzprotokollEs wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 11/2024 übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Bei diesem Tagesordnungpunkt sind Herrn Lars Schulz, Schulsozialarbeiter an der Werkrealschule der KKS sowie Frau Neumann, Fachbereichsleitung bei der DJHN anwesend.
Anhand einer Präsentation erläutert Herr Schulz dem Gremium den Jahresbericht und die Arbeit und Aktivitäten der Schulsozialarbeit vom vergangenen Schuljahr.
Von Jahresbericht der Schulsozialarbeit an der Katharina-Kepler-Schule (Werkrealschule) für das Schuljahr 2023/2024 wird Kenntnis genommen.
- Tagesordnungspunkt 2
Flächennutzungsplan
9. Änderung der 1. Fortschreibung, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss
Vorlage Nr. 12/2024
KurzprotokollEs wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 12/2024 übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Einstimmig fasst die Verbandsversammlung ohne Aussprache folgenden Beschluss:
a) Die Abwägung der eingegangenen Anregungen erfolgt entsprechend der Stellungname der Verwaltung und entsprechendem Beschlussvorschlag.
b) Die Flächennutzungsplanänderung wird gem. § 6 Abs. 1 BauGB der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt.
- Tagesordnungspunkt 3
Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Zabergäu, 1. Fortschreibung
a) Einleitungsbeschluss zur 10. Änderung
-Güglingen, Riedfurt-West, 2. Änderung-KiTa Jakobsäcker
-Zaberfeld, Feuerwehrgerätehaus
-Berichtigungen
Vorlage Nr. 13/2024
b) Einleitungsschluss zur 11. Änderung
-Windpark Pfaffenhofen
Vorlage Nr. 14/2024
Kurzprotokolla) Einleitungsbeschluss zur 10. Änderung
-Güglingen, Riedfurt-West, 2. Änderung-KiTa Jakobsäcker
-Zaberfeld, Feuerwehrgerätehaus
-Berichtigungen
Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 13/2024 übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Nach weiteren Erläuterungen durch Herrn Schelling vom Büro Käser Ingenieure fasst die Verbandsversammlung einstimmig folgenden Beschluss:
Die Einleitung der 10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes wird wie in der Anlage dargestellt nach § 2 Abs. 1 i.V.m. mit § 1 BauGB beschlossen und das weitere Verfahren eingeleitet.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird nach § 3 Abs. 1 BauGB durch Veröffentlichung im Amtsblatt und auf der Homepage der Mitgliedsgemeinden mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt.
b) Einleitungsschluss zur 11. Änderung
-Windpark Pfaffenhofen
Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 14/2024 übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Nach weiteren Erläuterungen durch Herrn Schelling vom Büro Käser Ingenieure und der Beantwortung von Fragen durch Bürgermeisterin Kieninger fasst die Verbandsversammlung einstimmig folgenden Beschluss:
Die Einleitung der 11. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes wird wie in der Anlage dargestellt nach § 2 Abs. 1 i.V.m. mit § 1 BauGB beschlossen und das weitere Verfahren eingeleitet.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird nach § 3 Abs. 1 BauGB durch Veröffentlichung im Amtsblatt und auf der Homepage der Mitgliedsgemeinden mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt.
- Tagesordnungspunkt 4
Naturparkschule Katharina-Kepler
-Darstellung aktuelle Situation Naturparkschule durch Rektor Patrik Essig
-Vorstellung Projekt "Grüne Klassenzimmer"
Vorlage Nr. 15/2024
KurzprotokollEs wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 15/2024 übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden Herrn Essig, Rektor der KKS, und Frau Hirschmann, Klimaschutzmanagerin, begrüßt.
Mit Hilfe einer Präsentation erläutert der Rektor Herr Essig dem Gremium die aktuelle Situation an der KKS.
Nachdem zu den Ausführungen von Herrn Essig keine weiteren Fragen sind, erläutert Frau Hirschmann anhand einer Präsentation das Projekt grünes Klassenzimmer.
Einstimmig fasst die Verbandsversammlung folgenden Beschluss:
a) Vom Bericht zur aktuellen Situation wird Kenntnis genommen
b) Die Verbandsversammlung wird ermächtigt, den Auftrag für das Projekt „Grüne Klassenzimmer“ nach Vorlage der Ausschreibungsergebnisse unter Einhaltung der Haushaltsmittel an den günstigsten Bieter zu vergeben.
- Tagesordnungspunkt 5
Haushaltsplan 2024
Vorlage Nr.18/2024
KurzprotokollEs wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 18/2024 sowie die korrigierte Version zur Vorlage Nr. 18/2024, beide übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Einstimmig fasst die Verbandsversammlung ohne Aussprache folgenden Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 wird wie im Folgenden dargestellt beschlossen.
2. Die Finanzplanung für die Jahre 2025 – 2027 wird wie in der Anlage zur Vorlage Nr. 18/2024 dargestellt beschlossen.
- Tagesordnungspunkt 6
Kläranlage
a) Vergabe Sanierung Trafostation Kläranlage
Vorlage Nr. 16/2024
b)Vergabe Sanierung Hauptsammler Eibensbach
Vorlage Nr.17/2024
Kurzprotokolla) Vergabe Sanierung Trafostation Kläranlage
Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 16/2024, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Nach einigen Nachfragen fasst die Verbandsversammlung einstimmig folgenden Beschluss:
a) Der Auftrag zur Erneuerung des Mittelspannungsschaltschranks für die Trafostation auf der Kläranlage Obere Zaber wird zum Angebotspreis von 38.915,38€ brutto an die Netze BW GmbH erteilt
b) Die Verbandsverwaltung wir ermächtigt an die Fa. Power Systems aus Wolfhagen den Auftrag im Preisrahmen von 20.000,00€ zu erteilen.
b) Vergabe Sanierung Hauptsammler Eibensbach
Es wird verwiesen auf die Vorlage Nr. 17/2024, übergeben zur heutigen Sitzung der Verbandsversammlung.
Einstimmig fasst die Verbandsversammlung folgenden Beschuss:
Die SW-BB wird beauftragt die Schadstellen zum Angebotspreis von 135.276,23€ brutto zu beheben.
- Tagesordnungspunkt 7
Bekanntgaben
ohne Vorlage
KurzprotokollEs gibt keine Bekanntgaben.
- Tagesordnungspunkt 8
Verschiedenes
ohne Vorlage
Kurzprotokolla) Dachsanierung KKS
In Bezug auf den vorherigen Tagesordnungspunkt 4 wird nach den Kosten der Dachsainierung gefragt. Dieses Anfrage wird direkt beantwortet.
b) Haushalt 2025
Es wird sich über die Einbringung des Haushalt für 2025 ausgetauscht.
