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Gemeinderatssitzung

Sitzung am 22.06.2021 um 19:00 Uhr im Bürgersaal der "Herzogskelter" Güglingen - Informationen zum HYGIENEKONZEPT siehe unten!

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Schafhausplatz

    - Städtebauliche Konzeption

    - Vorlage Nr. 102/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 2

    Feuerwehrsbedarfplan

    - Vorstellung

    - Vorlage Nr. 103/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 3

    Freiwillige Feuerwehr Güglingen

    Umstellung des Sprechfunksystems auf Digitalfunk

    - Auftragserteilung zur Durchführung des Vergabeverfahrens

    - Vorlage Nr. 104/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 4

    Kindertagesstätten in Güglingen, inkl. Hort/I.N.S.E.L.

    a) Erlass von Elternbeiträgen

    b) Erhebung von Beiträgen für die Notbetreuung

    - Vorlage Nr. 105/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 5

    Carsharing

    - Ausbau E-Ladesäulen

    - Anfrage Firma deer GmbH - Standortvorschläge

    - Vorlage Nr. 106/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 6

    Baugebiet „Hintere Wiesen“

    - Grundstücksangelegenheit

    - Verkauf einer städtischen Teilfläche

    - siehe Vorlage Nr. 91/2021 - (Gemeinderatssitzung 11.05.2021)

      und Anlage (Gemeinderatssitzung 25.05.2021)

     

  • Tagesordnungspunkt 7

    Straßenbeleuchtung

    - Verkauf der Straßenbeleuchtung im Zweckverbandsgebiet

    - Vorlage Nr. 107/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 8

    Stadtwerke Güglingen

    Wirtschaftsplan 2021

    - Einbringung des Entwurfs

    - Tischvorlage Nr. 108/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 9

    Herzogskelter Güglingen

    Wirtschaftsplan 2021

    - Einbringung des Entwurfs

    - Tischvorlage Nr. 109/2021 -

     

  • Tagesordnungspunkt 10

    Bausachen

    a)     Güglinger Str. 4, Güglingen-Eibensbach

            - Rückbau Scheune

            - erneute Entscheidung über das Einvernehmen der Stadt Güglingen

            - Vorlage Nr. 110/2021 -

    b)     Emil-Weber-Str. 27, Güglingen

            - Brandschutz und Modernisierung

            - Vorlage Nr. 111/2021 -

    c)     Kleingartacher Str. 13, Güglingen

            - Nutzungsänderung Büro in Tattoo-Studio       

            - Vorlage Nr. 112/2021 -

    e)     Weitere

            - ohne Vorlage -

    Eine Veröffentlichung von Vorlagen zu BAUSACHEN auf der homepage der Stadt Güglingen ist aus datenschutzrechtlichen Gründen leider nicht möglich.

     

  • Tagesordnungspunkt 11

    Bekanntgaben

    a)       Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

               - Vorlage Nr. 113/2021 -

    b)       Weitere

               - ohne Vorlage -

     

  • Tagesordnungspunkt 12

    Verschiedenes

    - ohne Vorlage -

     

    Corona-Hygienekonzept:

    Bei der Durchführung einer Gemeinderatssitzung als Präsenzveranstaltung ist Folgendes zu beachten:

    - Die Mitglieder des Gemeinderats und die weiteren Teilnehmer sowie die Zuhörer

      bei der Gemeinderatssitzung sollten sich vor der Sitzung auf Corona testen lassen.

      Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.

      Eine Möglichkeit für einen Schnelltest besteht im Testzentrum am Schafhausplatz.

    Außerdem rät das Gesundheitsamt des Landratsamtes Heilbronn:

    - Die Dauer der Veranstaltung ist möglichst kurz zu halten.

    - Die Anzahl an Teilnehmern ist möglichst gering zu halten.

    - Redebeiträge sollten so kurz wie möglich gehalten werden.

    - Der Raum sollte eine möglichst große Fläche und Höhe aufweisen.

    - Auf durchgehend ausreichende Abstände (mind. 1,5 bis 2m) zwischen den Teilnehmern

      ist dringend zu achten.

    - Eventuelle Pausen sollten ebenfalls mit bedacht werden:
      Auf Essen/Trinken sollte möglichst verzichtet werden.
      Nach Möglichkeit sollten Pausen draußen und unter Einhaltung aller

      Sicherheitsvorkehrungen verbracht werden.

    - Der Raum muss regelmäßig sehr gut belüftet sein.
      Das RKI erachtet die Aerosolbildung bereits nach 10 min. als problematisch.
      Es ist daher darauf zu achten, dass durch Fensteröffnung und/oder Lüftungsanlage

      ein vollständiger Luftaustausch mind. alle 10 min sichergestellt ist.

    - Der Raum einschließlich der Tische und Stühle ist vor und nach Benutzung

      gründlich zu reinigen bzw. zu desinfizieren.

    - Auch bei Einhaltung der Abstände, sollen alle Teilnehmer durchgehend und

      korrekt FFP-2-Masken oder medizinischen MNS tragen.

      (Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10)

      oder FFP2-Masken (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen.)

    - An- und Abreise möglichst alleine im eigenen PKW.