Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein feierfreudiges Wochenende liegt hinter unserer Nachbarstadt Güglingen. Herzlichen Glückwunsch an die Organisatoren für das schöne und gelungene Festwochenende, insbesondere der Umzug war wieder ein Highlight für mich. Ich habe viele Besucher aus Pfaffenhofen getroffen und hoffe nun natürlich auf genauso viel Zuspruch aus Güglingen, wenn wir in 3 Wochen dann unser Frosch- und Schneckenfest feiern. Freilich wünsche ich mir von Petrus ein mindestens so schönes Festwetter wie am Pfingstmontag. Letzte Woche durfte ich auf der Jahreshauptversammlung des HGV ein Grußwort sprechen, wie in jedem Jahr konnte ich dabei auf die aktuellen Planungen der Gemeinde eingehen. In der Zeitung liest man zuletzt oft über die klammen Kassen der Gemeinden. Ich nehme das zum Anlass um Ihnen hier auch darüber zu berichten. Noch können wir dank guter Haushaltsführung aus einem Guthaben auf der Bank profitieren. Der Notgroschen muss jedoch für Investitionen bereitgehalten werden und kann nicht für laufende Ausgaben herangezogen werden. Unser aktueller Haushaltsentwurf war wie in vielen anderen Kommunen in diesem Jahr nicht ausgeglichen. Die Einnahmen können die laufenden Ausgaben nicht decken, auf Dauer kann so nicht gewirtschaftet werden, das würden wir im Privaten auch nicht so machen können. Das Kommunalamt hat uns bei der Genehmigung des Haushalts darauf hingewiesen, dass die künftigen Haushalte bei weiterer Bewirtschaftung wie geplant evtl. nicht genehmigungsfähig wären. Vielen Kommunen im Land geht es aktuell ähnlich. Zusammen mit meiner Kollegin Diana Danner und Kollege Michael Tauch war ich unter anderem deshalb beim Kommunalkongress in Berlin. Dieser ist auf der einen Seite eine gute Veranstaltung für Vernetzung und Weiterbildung, aber eben auch die Bühne, um die Interessen der Gemeinden und Städte gegenüber Bund und Land zu vertreten. Mit unserer Beteiligung aus dem Landkreis Heilbronn haben wir die Position der Kommunen stark vertreten können. Die Forderung gegenüber dem Bund wurde mehrfach klar adressiert: Die Finanzierung der Kommunen muss auskömmlich gestaltet werden, nach dem Motto: "Wer bestellt – bezahlt“. Dies wurde leider in der Vergangenheit zu oft missachtet und daraus resultiert zu einem guten Teil auch die aktuell schlechte Finanzlage der Kommunen. Ein Hinweis, dass sich die Lage vorrübergehend nicht ändert hat kürzlich auch die Mai-Steuerschätzung des Finanzministeriums bestätigt, die besonders die Kommunen als Betroffene der schlechten Finanzlage ausmacht. Aufgrund der schwachen Weltwirtschaft fällt das deutsche Bruttoinlandsprodukt geringer aus als im Oktober 2024 angenommen. Mit unseren Forderungen an den Bund sind wir nicht allein, laut dem BW-Kommunalbarometer fordern viele BürgermeisterInnen eine kurzfristige Stabilisierung und langfristige strukturelle Stärkung der Kommunalfinanzen, sie werden dabei, und bei der Forderung nach einer Reform der staatlichen Leistungsversprechen auch von Gemeindetagspräsident Steffen Jäger unterstützt. Er spricht von einem „Weckruf und Auftrag an alle politisch Verantwortlichen“, andernfalls drohen Leistungskürzungen und Schließungen öffentlicher Einrichtungen. Die Gemeinde Pfaffenhofen hat in letzter Zeit zur Gegensteuerung dieser negativen Entwicklung einige unliebsame Gebührenerhöhungen vornehmen müssen. Dahingehend werden wir auch weiterhin unsere Gebührenstruktur überprüfen müssen. Positiv bei der aktuellen Situation ist aber, dass wir unsere Investitionsprojekte aktuell noch nicht gefährdet sehen und auch die gute Betreuungsleistung vorerst weiter aufrecht erhalten können. Das stimmt mich bei all den negativen Prognosen doch positiv, denn Zuversichtlich sollten wir auf jeden Fall bleiben – und da kommt so ein schönes Event wie unser Frosch- und Schneckenfest doch gerade recht. Ich wünsche Ihnen allen recht schöne Vorfreude!

Herzlichst Ihre

Carmen Kieninger

Bürgermeisterin