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Haushaltsreden der Fraktionen

05.05.2020

Bürger - Union

 

Eine Kommune muss handlungsfähig sein, dies ist sie, wenn Ausgaben durch Einnahmen finanziert werden können. In diesem einfachen Satz steckt die Krise unserer Stadt.
Vor vier Wochen hatten wir noch so formuliert: Wir halten es für durchaus realistisch, dass uns das Corona-Virus auch ins Finanzkontor schlägt, besonders dann, wenn die weltweite Entwicklung sich auch bis in den kommenden Winter hinzieht, was nicht unwahrscheinlich ist.
Die Befürchtung ist Realität. Der Einnahmenseite unseres Haushaltes fehlt seit Jahren eine auskömmliche Basis.

Einnahmenseite verbessern
Gebühren, Mieten als auch Steuern sind seit Jahren aus dem Blick geraten. Dies geschah in der trügerischen Annahme die auf dem Hebesatz realisierbaren Gewerbesteuereinnahmen finanzierten unseren Haushalt.
Das war falsch, und das ist falsch.

Gebühren und Steuern auf der Einnahmenseite müssen sich dem mittleren Standard der Landkreiskommunen annähern.

Personale Notwendigkeiten
Alle Stellen wurden überlegt mit Mehrheit beschlossen. Trotzdem entstehen zu den Personalkosten immer wieder Diskussionen.
Im Vergleich mit anderen Gesamtergebnishaushalten, liegt Nordheim mit 41,1% Anteil weit vorn; Güglingen 23,3 %, Schwaigern 23,38%, dazwischen liegt Lauffen mit 31%. Auch andere Vergleichsmaßstäbe bestätigen unsere Einschätzung.

Die Initiative des Bürgermeisters die Kernverwaltung, die Aufgabenbereiche und das hierfür nötige Personal nochmals auf den Prüfstand zu stellen, unterstützt die Bürger-Union.

Pflichtaufgaben konsequent realisieren, Investitionen strecken, Stadtentwicklung mit engagierten Investoren anpacken

Kita Gottlieb-Luz und FIZ werden gebaut. Sinnvolle Einsparungen sind zu realisieren. Sie sind mit dem Bauausschuss zu besprechen. Wir sind positiv gestimmt, dass diese für Familien und Senioren wichtige Zukunftseinrichtung gemeistert wird. Dazu ist endlich alles gesagt.
Unsere Priorität liegt auf der Quartiersgestaltung, auch für bezahlbare Mietwohnungen. Mit BM Heckmann, ihn in positiver Art und Weise unterstützend, bringen wir das hin. Die lähmende Diskussion um Familienzentrum und Kita Gottlieb-Luz muss uns eine Mahnung sein. Wir benötigen im Rat eine offenere und transparente Zusammenarbeit.
Die Bebauung Schafhausplatz, das Thema Pflegeheim und Stadtgarten liegen in erreichbarer Nähe. Wir wünschen uns, dass die Vorstellungen, die es hierzu gibt, in konkrete abgestimmte Planungen münden.
Städtische und private Investitionen können zusammenkommen und Güglingen als soziale und familienfreundliche Stadt voranbringen und gestalten. Das Quartier zwischen Gartenstraße und kurze Straße sowie das Kurz-Gebäude haben Potential für den Mietwohnungs- und den Eigentumswohnungsbau mit privaten Investoren in städtebaulicher Qualität.

Aus diesen Aktivitäten entstehen wichtige Einnahmen, allerdings nur einmalig.

In der aktuellen Situation gilt es mit dem Bürgermeister zusammen die finanzielle Zukunft der Stadt auf einen festen Boden zu stellen, die über Jahre hinwegträgt, die Einnahmenseite auf stabile Füße stellt.

Zur Entlastung des aktuellen Haushaltsjahrs erwarten wir weitere Vorschläge und Verschiebungen, die Berücksichtigung finden können.

Den zweiten Abschnitt der Herrenäcker-Erweiterung sehen wir momentan als verzichtbar an. Zeitnehmen für eine vorbildliche städtebauliche Planung ist nötig.

Die Dynamik der Einwohnerzahlen ist stärker als sie von der Mehrheit für die Stadtentwicklung 2030 gewünscht wurde. Bereits jetzt ist die für Mitte des Jahres 2025 geplante Einwohnerzahl erreicht. Die Planungen der Stadtentwicklung für 2030 mit 6528 Einwohnern werden bereits 2023 überschritten sein. Voraussetzung sind die umgesetzten innerstädtischen Projekte.
Die Stadt benötigt Zeit, um sich weiter zukunftsfit zu entwickeln.


Corona zeigt uns, dass wir auf Gefahren sehr schnell reagieren können. Eine Lehre muss sein, dass wir die Bedrohung durch den Klimawandel auf kommunaler Ebene ebenfalls konsequent durch nachhaltige Lösungen bekämpfen können.

Naturschutz seit Jahrzehnten vernachlässigt
Vier Beispiele: Ackerrandstreifenprogramm Umsetzung trotz Beschluss: Fehlanzeige. Heilbronn ist Vorbild: 40 Vertreter von Kommunen treffen sich dort aktuell, um sich über Artenschutz auszutauschen. Lerchenfenster für Herrenäcker: Fehlanzeige; ökologische Bewirtschaftung städtischer Pachtflächen: Fehlanzeige; nachhaltige Gärten: Fehlanzeige

Zukunftsfähiges Deutschland: Kommunen sind wichtige Akteure
Nachhaltiges Bauen muss der Standard der Stadt sein. Priorität hat für uns dabei auch die Innenentwicklung in Eibensbach. Wir müssen für eine neue Dorfmitte eine konsequente Planung erstellen, Städtebau-Fördermittel ins Auge fassen sowie den Straßenraum deutlich verbessern. Nachhaltigkeit heißt immer wieder Flächensparen. Die Bebauung von Baulücken in der Stadt ist eine drängende Aufgabe. Acht bis neun Hektar entsprechen praktisch dem Baugebiet Herrenäcker II - Erweiterung. Wohnungsleerstände sind ein weiteres Feld zur Aktivierung von Potentialen.

 

Neue Liste

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heckmann,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
werte Gäste der heutigen Gemeinderatssitzung!

Vielen Dank an die Kämmerei, Herrn Thorsten Behringer und seinem Team für die Erstellung dieses detaillierten Haushaltsplans und die Erläuterung unserer Fragen diesbezüglich.
Der Haushaltsplan 2020 umfasst das laufende Jahr bis hin zur mittelfristigen Finanzplanung 2023.
Es ist wie jedes Jahr wieder ein sehr umfangreiches Paket geschnürt worden mit folgenden Investitionsschwerpunkten
 Erweiterung Kindergarten Gottlieb Luz mit Neubau Familienzentrum
 Bebauung Deutscher Hof 21
 Neues Baugebiet „Ob der großen Hohle“ in Frauenzimmern
 Renaturierung der Zaber im Bereich des Freibads
 Beteiligung an der Sanierung der Kirchtürme in Frauenzimmern und Eibensbach
 Straßenbau und Kanalsanierung
Die Summe der Investitionsausgaben liegen bei geplant knapp 13,2 Mio EUR
In diesem Jahr werden diese Ausgaben weitgehend durch liquide Mittel von 5,5 Mio. aus dem Vorjahr, sowie Einnahmen in Höhe von ca. 6,3 Mio. und eine Kreditaufnahme von ca. 900.000 EUR gedeckt.
Wie auch in den vergangenen Jahren sind diese Zahlen ein Planansatz. In der Realität lassen sich Unterhaltungsmaßnahmen oder Neubauten nicht immer in der geplanten Geschwindigkeit abarbeiten. Es bleibt also abzuwarten, ob eine Kreditaufnahme dieses Jahr notwendig sein wird.
Es ist jedoch klar das die geplanten zukünftigen Ausgaben in den Jahren 2021 bis 2023 weitere Finanzierungsmöglichkeiten benötigen. Der Neuen Liste ist diese Entwicklung sehr wohl bewusst und wir freuen uns das in der Klausurtagung in Schwäbisch Hall hierzu erste gemeinsame Lösungsansätze entwickelt werden konnten.
Positiv zu bemerken ist auch, dass nun die Realisierung der Erweiterung des Kindergartens Gottlieb-Luz und des Neubaus des Familienzentrums voranschreitet und vorrausichtlich auch in dem von uns geforderten Budget-Rahmen (5 Millionen plus Förderung) zeitnah umgesetzt werden kann.
Ebenfalls positiv sind die Entwicklungen bezüglich der Realisierung der Umgehungsstraße L 1103 und der Anbindung des Zabergäus an das Stadtbahnsystem Heilbronn.
Die Umgehungsstraße Pfaffenhofen – Güglingen befindet sich aktuell in der letzten Phase des Grunderwerbs. Der Planfeststellungsbeschlusses ist rechtskräftig. Nach derzeitigem Stand ist ein Baubeginn der Neubaustrecke im Jahr 2022 möglich. Die geplante Bauzeit beträgt 15 Monate. Auch wenn die tatsächlichen Termine sich, wie bisher gewohnt, etwas nach hinten verschieben sollten, scheint die Realisierung derzeit in greifbarer Nähe.
Gleichfalls scheint es bei der Reaktivierung der Zabergäubahn auch spürbar vorwärts zu gehen. Der Bundestag hat für die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mehr als 5 Milliarden Euro zusätzlich beschlossen. Eine 50%ige Beteiligung des Landes an den laufenden Kosten ist ebenfalls in der Diskussion. Vor diesem Hintergrund scheint eine Reaktivierung in den nächsten 5 Jahren möglich.
Mit Blick auf unsere letztjährige Haushaltsrede und die Abschaffung des Bürgerbusses Ende 2018, kann ich mir nicht verkneifen zu bemerken, daß wir dieses Fahrzeug dann auch wieder dringend benötigen werden.
Über all diesen positiven Entwicklungen, sollten aber drängende Aufgaben nicht vergessen werden.
Im Blick auf die ärztliche Versorgung in der Region und speziell in Güglingen müssen die derzeit gemachten Anstrengungen noch deutlich intensiviert werden. Der aktuelle Zustand ist folgender: Unsere Hausärzte arbeiten derzeit über dem Limit Ihrer Kapazitäten. Güglinger Bürger werden, nach dem Wegfall der Praxis Dr. Korn, von ortsansässige Ärzten aus Kapazitätsgründen abgewiesen. Die hausärztliche Versorgung ist vor-Ort nicht mehr gewährleistet.
Mit der Initiierung des Gesundheitsausschusses durch die Neue-Liste wird nun ein gemeinsamer Weg (Verwaltung, Ärzte, Apotheke und Gemeinderat) beschritten um diese Missstände gezielt anzugehen. Die Idee eines medizinischen Versorgungszentrums wurde erörtert und die Umsetzung in anderen Kommunen besichtigt. Die Investoren sind bereit. Allein, es mangelt an verfügbaren niederlassungswilligen Ärzten. Deren Akquisition gestaltet sich eher schwierig. Trotz einer Prämie von aktuell je 5000 EUR, gestiftet von privat, für denjenigen/diejenige die einen interessierten Arzt vermitteln können.
Wir bleiben dran und sehen diesen Punkt als einer der Hauptaufgaben für 2020/21, nicht zuletzt auch Aufgrund der aktuellen Corona-Krise.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frank Naffin / Fraktionssprecher der Neuen Liste / Güglingen, den 17.03.2020

 

Freie Unabhängige Wählervereinigung

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heckmann,

sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörer,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

 

zunächst vielen Dank an Sie Herr Behringer und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Ausarbeitung des Haushaltsplans 2020 und dafür, dass Sie sich in einer Fraktionssitzung die Zeit genommen haben, die Fragen der FUW-Fraktionsmitglieder zu beantworten.

 

Der Gemeinderat hat sich bereits in Klausursitzungen im Oktober 2019 und Februar 2020 sowie bei diversen anderen Gelegenheiten mit der Entwicklung der Finanzsituation beschäftigt.

Ich werde mich daher heute kurz fassen.

 

Ergebnishaushalt

Der Ergebnishaushalt 2020 weist eine Unterdeckung von 1,1 Mio. € aus. Die FUW fordert seit Jahren bei Investitionen stärker auf die damit verbundenen Folgekosten im Sach-, Betriebs,- und Personalbereich zu achten.

Seit der Einführung des neuen Haushaltsrechts ist es ein beliebtes Argument, den Abschreibungen, die zu verdienen sind, die Schuld für einen nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu geben. Wenn man künftige Generationen jedoch nicht über Gebühr belasten will und es mit der Generationengerechtigkeit ernst nimmt, kann man dieses Argument nicht gelten lassen. Es ist dann nur Recht und billig, den sogenannten Ressourcenverbrauch auch auszugleichen.

 

Im Haushaltsplan ist auf Seite 25 dargelegt, dass der Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses durch Einsparungen und erst in letzter Konsequenz durch Einnahmeerhöhungen erfolgen soll.

Daher ist bei allen Aufwandspositionen nach Einsparpotenzialen zu suchen.

 

Wir möchten nicht auf einzelne Haushaltsstellen eingehen, sondern nur auf zwei große Gesamtblöcke verweisen.

Landauf-Landab sind in den Haushaltsdebatten die Personalkosten ein Thema. Ich weiß, dass es seitens der Verwaltung nicht gern gehört wird, aber bei uns in Güglingen sind diese mit 6 Mio. € bzw. über 1.000,-- € je Einwohner (1.023,00€/je EW) sehr hoch und deutlich über dem Landesdurchschnitt kreisangehöriger Gemeinden, der bei 620,00 € /EW liegt. Allein in den letzten beiden Jahren wurden über 20 Stellen zusätzlich besetzt, wobei nur rund 12 Stellen auf den gern als Verursacher herangezogenen Ausbau der Kinderbetreuung entfielen. Nicht berücksichtigt sind dabei weitere rund 1,5 Mio. € Personalkosten, die in den Transferaufwendungen (gesamt 1,7 Mio. €) enthalten sind, da z. B. Schulsozialarbeit, Jugendhaus, Kindergärten, Freibad über Kooperationspartner ausgelagert wurden.

Es geht nicht darum Mitarbeitende zu entlassen, sondern zu analysieren, ob Aufgaben notwendig sind bzw. wie Effizienzsteigerungen zu erzielen sind.

 

Auch die Sach- und Betriebsaufwendungen sind mit 3,7 Mio. € bzw. 582,00 €/je EW noch rd. 25 % höher als der Landesdurchschnitt je EW (460,00 €). Positiv ist hier anzumerken, dass die letzten beiden Jahre ein Rückgang erfolgte. Trotzdem muss weiterhin genau geprüft werden, was notwendig ist und was nicht.

 

Die Unterdeckung im Ergebnishaushalt beträgt rund 4 % des Gesamtaufwands. Wenn die Sparversprechen der Verwaltung nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, sind wir überzeugt, dass bei konsequentem Hinterfragen der Notwendigkeit von Ausgaben und disziplinierter Bewirtschaftung der Hauhaltmittel am Ende im Ergebnishaushalt ein besseres, wahrscheinlich ausgeglichenes Ergebnis erzielt werden kann.

 

Finanzhaushalt

Im Finanzhaushalt 2020 ist zur Finanzierung der großen Investitionen mit einer Kreditaufnahme von 908.000,-- € geplant. Die mittelfristige Finanzplanung bis 2023 prognostiziert allerdings einen deutlichen Anstieg der Verschuldung.

Unabhängig vom Ergebnishaushalt sehen wir auch im Finanzhaushalt Potenziale, um 2020 ohne die geplante Kreditaufnahme von 908.000,-- € auszukommen und eine bessere Basis für die Folgejahre zu schaffen.

Beispielhaft nennen wie hier nur 2 Planansätze. Zum einen hat sich bereits gezeigt, dass wir den geplanten Ansatz von 250.000,-- € für den Erwerb von Ökopunkten zumindest nicht vollständig benötigen. Zum Anderen lässt sich die Anbindung des Gewerbegebietes Ochsenwiesen mit einem Fußweg, der mit 334.000,-- Euro kalkuliert ist, noch schieben bzw. glauben wir durch eine andere Planung/Wegführung eine günstigere Variante realisieren zu können.

 

Da wir wie schon erwähnt die Finanzsituation bereits mehrmals diskutiert haben, belassen wir es bei dieser kurzen Stellungnahme zum Zahlenwerk, werden dem Haushaltsentwurf zustimmen und sind gespannt, mit welchen Vorschlägen die seitens der Verwaltung angekündigten Sparziele erreicht werden sollen.

 

Unabhängig vom Zahlenwerk noch zwei grundsätzliche Anmerkungen:

Medizinische Versorgung

Die ärztliche Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort ist nach wie vor ein sehr dringendes Anliegen. Wir müssen alle uns möglichen Maßnahmen, Chancen und Kontaktmöglichkeiten nutzen, um eine langfristige ärztliche Versorgung zu gewährleisten. Ständige Kommunikation ist hier zwingende Voraussetzung. Wir bitten die Verwaltung dieses Thema mit absoluter Priorität 1 zu verfolgen.

 

Umgehungsstr. Güglingen - Pfaffenhofen

Für die Umgehungsstr. hatten Sie Herr BM Heckmann einmal für 2019 den Spatenstich erwartet. Jetzt haben wir bereits Frühjahr 2020 und der erforderliche Grunderwerb ist immer noch nicht unter Dach und Fach. Dies sollte ebenfalls dringlich kurzfristig erledigt werden.

 

Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern aus Güglingen, Frauenzimmern und Eibensbach, den Steuerzahlern und allen Vereinen, Institutionen sowie bei allen ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich engagiert für unsere Gesamtstadt einbringen. Ebenso bedankt sich die FUW bei der Verwaltung und allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz.

 

Vielen Dank

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